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Artikel getaggt mit ‘Meinungsäußerungen’

Historische Entwicklung des Persönlichkeitsrechts

8. Februar 2010 Hinterlasse einen Kommentar

Es folgt eine Liste mit Urteilen zum Medienrecht. Dargestellt werden soll die historische Entwicklung des Persönlichkeitsrechts.

Wenn Sie in diesem Zusammenhang noch weitere wichtige Urteile kennen, würde ich mich über einen entsprechenden Kommentar freuen und die Liste aktualisieren.

Kategorien:Medienrecht

Angaben i.S.d. 5 UWG

25. Dezember 2009 Hinterlasse einen Kommentar

In § 5 Abs. 1 Satz 2 ist die Rede von sog. „Angaben“, die unter bestimmten Voraussetzungen irreführend sein können.

Der Begriff der Angaben ist weit auszulegen. Gemeint sind vor allem Tatsachenbehauptungen – also Behauptungen, denen grds die Nachprüfbarkeit als Beweis offensteht (reine Werteurteile bzw. Meiungsäußerungen sind keine Angaben i.S.d. § 5 UWG).

Weiter gehören zu den Angaben Äußerungen, die für den Kaufentschluss des  potenziellen Kunden von wesentlicher Bedeutung sind (also keine bloßen Kaufappe oder nichtssagende Anpreisungen).

Unter bestimmten Umständen können sogar Symbole und Zeichen Angaben iSd § 5Abs. 1 Satz 2 UWG sein -  nämlich dann, wenn das relevante Publikum einen gewissen Informationsgehalt mit dem jeweiligen Symbol/Zeichen verbindet. So kann beispielsweise der Abdruck des ärztlichen Schlangensymbols auf einem kosmetischen Produkt den Verbraucher dahingehend in die irreführen, dass dieser das Produkt für „ärztlich empfohlen“ o.ä. hält.

Kategorien:Wettbewerbsrecht
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