Links zum Vertrag von Lissabon
2. Dezember 2009
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Zum 1. Dezember 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Damit wird der Vertrag über die Europäische Union einer umfassenden Reform unterzogen.
Durch den Vertrag erhält die EU “den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die notwendig sind, um künftige Herausforderungen zu bewältigen und auf die Bedürfnisse der Bürger einzugehen“.
(Quelle: http://europa.eu/lisbon_treaty/glance/index_de.htm)
Wie genau dies ermöglicht werden soll, ist auf dieser Übersicht über die Änderungen gut zusammengefasst (Danke an jurakopf.de für den Link).
weiterführende Links:
- Vertrag von Lissabon (PDF, deutsch)
- “Der Vertrag auf einen Blick” (HTML, deutsch)
- “Lissabon-Urteil” des BVerfG (HTML, deutsch)
- Pressemitteilung (Nr. 104/09) (PDF, deutsch)
Kategorien:Öffentliches Recht, Europarecht, International